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Siri vor Gericht: neuer Patentkrieg gegen Apple

admin
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Apple steht unter dem Verdacht, bei der Entwicklung seines Sprachassistenten Siri fremde Patente verletzt zu haben. Das texanische Unternehmen Dynamic Advances sieht in Siris-Sprachverarbeitungstechnologie das eigene Patent 7.177.798. verletzt und hat deshalb bei einem Bundesgericht in New York Klage eingereicht. In der neunseitigen Klageschrift heißt es unter anderem:

On information and belief, Apple has infringed and continues to infringe, eitherliterally or under the doctrine of equivalents, one or more claims of the ‘798 Patent by processingnatural-language inputs in the United States. For example, on information and belief, Apple’sSiri personal assistant, available for select iPhones, iPads, and iPods, includes technology claimed in the ‘798 Patent. Apple is thus liable for infringement of the ‘798 Patent pursuant to 35 U.S.C. § 271.

Auch in der Vergangenheit wurde Siri, die große Neuerung des iPhone 4S, zum Zankapfel und beschäftigte ein amerikanisches Gericht. Erst vor wenigen Wochen entschied dieses, dass Samsung beim Galaxy Nexus von Siri abgeschaut habe. Daraufhin wurde der Verkauf des Gerätes durch eine einstweilige Verfügung in den USA gestoppt. Samsung legte jedoch nach und ging in Berufung.

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