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Schlappe für Apple gegen Samsung vor US-Gericht

admin
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Samsung kann in den USA aufatmen. Die Richterin Lucy Koh lehnte
eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Smartphones und
Tablets von Samsung in den USA ab. Apple hatte diese Verfügung
bereits vor fünf Monaten wegen der angeblichen Verletzung einiger
Patente aus dem Bereich Design und Software beantragt. 

Die Richterin erkannte keine ausreichende Grundlage dafür, um
eine vorläufige Entscheidung für die einstweilige Verfügung zu
fällen. Damit bewertet die Richterin die Angelegenheit anders, als
das Landgericht Mannheim, welches hierzulande einer entsprechenden
einstweiligen
Verfügung
von Apple gegen das Galaxy Tab 10.1 wegen
Design-Fragen stattgegeben hatte. Apple hat dennoch Chancen auf
Erfolg, wenn das eigentliche Hauptverfahren wegen der
Patentverletzung eingeleitet wird. Der Rechtsexperte Florian
Müller analysierte die Angelegenheit auf seinem Blog FOSS Patents ausführlich. Seiner Einschätzung
nach habe Apple seine Design-Patente möglicherweise überbewertet.
In Zukunft sollte Apple sich daher stärker auf solide technische
Patente konzentrieren. 

In Deutschland versucht Samsung derzeit das Verkaufsverbot des
Galaxy Tab 10.1 zu umgehen, indem es mit dem
Galaxy Tab 10.1N
ein leicht modifiziertes Modell herausgebracht
hat. Zwar will Apple auch gegen dieses Tablet eine einstweilige
Verfügung erwirken, da die Modifikationen zu klein ausgefallen sein
sollen. Allerdings wird das Gericht sich mit dem Fall erst am 22.
Dezember befassen. In Australien darf das Galaxy Tab 10.1 nach
einem
Einspruch
von Apple für eine weitere Woche nicht verkauft
werden. Eigentlich hatte ein Richter bereits eine frühere
Entscheidung revidiert und damit ein Verkaufsverbot gegen das
Galaxy Tab 10.1 aufgehoben. Auch in dem Fall ging es um das Design
des Tablets.   

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