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Twitter-Zensur: Nazis müssen draußen bleiben

admin
#twitter

Auf Anfrage der deutschen Behörden hat der Microblogging-Dienst Twitter den Account einer rechtsextremen Gruppierung gesperrt. Dabei handelte es sich um den ersten Fall regionaler Zensur. Das heißt dass die Verfügbarkeit ausschließlich für deutsche IP-Adressen gesperrt ist, der Rest der Welt hat noch Zugriff auf den Account.

Laut BBC handelt es sich bei der rechtsradikalen Vereinigung um eine niedersächsische Organisation namens “Besseres Hannover”, die in Deutschland bereits verboten ist. Sie wurde als kriminelle Vereinigung klassifiziert, die Rassenhass verbreite. Ebenfalls stehen die Mitglieder im Verdacht, ein Drohvideo an die niedersächsische Sozialministerin mit türkischen Wurzeln Aygül Özkan geschickt zu haben. In dem Brief der deutschen Polizei an die Twitter-Verantwortlichen hieß es: “Die Gruppe wurde aufgelöst und ihr Vermögen beschlagnahmt. Alle sozialen Netzwerk-Konten der Gruppe müssen sofort gesperrt werden.”

Im Januar hatte Twitter seine Richtlinien geändert: Ab sofort durften Inhalte auf regionaler Ebene zensiert werden, wenn sie gegen nationales Recht verstoßen. Die Neuregelung war nicht unumstritten und stieß eine Debatte zur freien Meinungsäußerung an.

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