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Medienrecht

Megaupload-Prozess: Durchsuchung war rechtswidrig

admin
#Megaupload

Das Verfahren gegen den Megaupload-Chef Kim Dotcom Schmitz läuft immer noch zu Gunsten des Internet Millionärs. Die Neuseeländische Richterin Helen Winkelmann bestätigte nun, dass die Durchsuchung von Kim Schmitz Villa in Auckland und die anschließende Beschlagnahmung diverser Computer rechtswidrig war.

Auch die spätere Herausgabe der beschlagnahmten Festplatten an US-Justizbehörden lief einer richterlichen Anordnung vom 16. Februar diesen Jahres zuwider: Die Beweismittel hätten im Gewahrsam der Neuseeländischen Behörden bleiben müssen.

Ein Sprecher aus dem Verteidiger-Team von Kim Schmitz zeigte sich über diese Entwicklung in einem Interview mit dem New Zeeland Herald sehr erfreut:

We are considering our clients’ remedies as a result of the decision that the search warrants were unlawful and that the FBI sending the clones to the USA was also unlawful.

Damit gerät nun der ganze Megaupload-Prozess ins Wanken. Ein endgültiges Urteil ist aber noch nicht ergangen. Wegen eines Verfahrensfehlers der neuseeländischen Polizei hat Kim Schmitz bereits vor Monaten sein beschlagnahmtes Vermögen zurückbekommen: Damals wurde Schmitz das Recht auf die rechtlichen Beistand von der Polizei verwehrt.

Megaupload.com: Der Prozess um Kim Dotcom Schmitz und sein Filesharing-Portal gerät ins Wanken
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