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Google verbietet Anti-Islam-Video in muslimischen Ländern

admin
#YouTube-Video: "Die Unschuld der Muslime"

Die Protestwelle in vielen muslimischen Ländern gegen die Karikatur des Propheten Mohammed in “Die Unschuld der Muslime” ebbt nicht ab und auch in der westlichen Welt wird diskutiert, ob der Film noch unter die Pressefreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung fällt. Wie die New York Times berichtet, hat auch Google als Eigentümer von YouTube reagiert und den Zugang zum Video zumindest in Ägypten und Libyen blockiert.

Damit reagiert Google auf die Proteste, die schon mehreren Menschen, darunter auch vier Mitarbeitern der amerikanischen Botschaft in Libyen, das Leben gekostet haben. Allerdings ist das Video weiterhin in anderen Ländern zugänglich, was daran liegt, dass das Video sich in einer Grauzone der YouTube-Richtlinien befindet. Blockiert werden gemäß den AGB Gesetzeswidrigkeiten und Hassparolen, die sich gegen einzelne Personen richten. Da das Mohammed-Video sich jedoch nicht gegen einzelne Muslime richtet, sondern Google zufolge als Karikatur des Islams zu verstehen ist, sieht Google die AGB YouTubes nicht verletzt.

Selbst manche liberalen Muslime stellen das Grundrecht auf Redefreiheit über ein mögliches Verbot des Videos, wie der Focus berichtete. Andererseits befürchten Politiker auch ein Umgreifen der Unruhen auf westliche Länder. So werden also derzeit auch die Frage der Pressefreiheit und die Aufgaben von Internetdiensten heiß diskutiert. Google als einer der Global Player kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu und die aktuellen Entscheidungen werden sicherlich richtungsweisend sein.

Allgemein wird die Frage nach Zensur im Internet immer mehr zu einem brisanten Thema. Allein im letzten Jahr hat Google von Regierungen auf der ganzen Welt 1.965 Anträge erhalten, einzelne Videos aus dem Netz zu nehmen. Die kanadische Regierung forderte beispielsweise ein Video zu entfernen, das einen Kanadier zeigt, der auf seinen Pass uriniert und ihn anschließend die Toilette herunterspült. Hier hat Google den Antrag abgelehnt.

Weitere vergangene Fälle zeigen, dass Google und YouTube sich in der Vergangenheit nicht immer konsequent verhalten haben. Mitentscheidend für Fälle dieser Art wird daher auch sein, ob es sich bei den Reaktionen auf das Video um einen Trend oder um ein einmaliges Geschehen handelt. Kevin Bankston vom Center for Democracy and Technology bringt das Problem auf den Punkt: Ein Entfernen des Videos würde bedeuten, dass Inhalte, die der eigenen Meinung und Anschauung widersprechen, einfach zensiert werden könnten. Anderseits lassen die gewaltsamen Proteste kaum eine andere Möglichkeit zu.

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