Schlappe für Apple gegen Samsung vor US-Gericht

Schlappe für Apple gegen Samsung vor US-Gericht

Lukasz Konieczny

Samsung kann in den USA aufatmen. Die Richterin Lucy Koh lehnte eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Smartphones und Tablets von Samsung in den USA ab. Apple hatte diese Verfügung bereits vor fünf Monaten wegen der angeblichen Verletzung einiger Patente aus dem Bereich Design und Software beantragt. 

Die Richterin erkannte keine ausreichende Grundlage dafür, um eine vorläufige Entscheidung für die einstweilige Verfügung zu fällen. Damit bewertet die Richterin die Angelegenheit anders, als das Landgericht Mannheim, welches hierzulande einer entsprechenden einstweiligen Verfügung von Apple gegen das Galaxy Tab 10.1 wegen Design-Fragen stattgegeben hatte. Apple hat dennoch Chancen auf Erfolg, wenn das eigentliche Hauptverfahren wegen der Patentverletzung eingeleitet wird. Der Rechtsexperte Florian Müller analysierte die Angelegenheit auf seinem Blog FOSS Patents ausführlich. Seiner Einschätzung nach habe Apple seine Design-Patente möglicherweise überbewertet. In Zukunft sollte Apple sich daher stärker auf solide technische Patente konzentrieren. 

In Deutschland versucht Samsung derzeit das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 zu umgehen, indem es mit dem Galaxy Tab 10.1N ein leicht modifiziertes Modell herausgebracht hat. Zwar will Apple auch gegen dieses Tablet eine einstweilige Verfügung erwirken, da die Modifikationen zu klein ausgefallen sein sollen. Allerdings wird das Gericht sich mit dem Fall erst am 22. Dezember befassen. In Australien darf das Galaxy Tab 10.1 nach einem Einspruch von Apple für eine weitere Woche nicht verkauft werden. Eigentlich hatte ein Richter bereits eine frühere Entscheidung revidiert und damit ein Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 aufgehoben. Auch in dem Fall ging es um das Design des Tablets.   

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